Mit dem neuen Jahr 2018 ergeben sich neue Möglichkeiten, auch unmittelbar politisch, in der Regierungsbildung Deutschlands.
Die Bundestagswahl liegt nun schon mehrere Monate zurück – eine neu gebildete Regierung gibt es jedoch noch nicht. Nachdem die „Jamaika“-Verhandlungen gescheitert sind, finden in der nächsten Woche erneute Sondierungsverhandlungen zwischen den Unionsparteien und Sozialdemokraten statt. Man kann die Möglichkeit einer Neuauflage der Großen Koalition nun verdammen und ein durchweg negatives Bild zeichnen, oder man konzentriert sich auf die Chancen die daraus durchaus erwachsen könnten.
Denn Diese Chancen werden der SPD in diesen Tagen vor die Füße geworfen!
Zur Erklärung: Die Union schließt weiterhin eine Minderheitsregierung kategorisch aus. Die SPD ist somit für die Christdemokraten die letzte Möglichkeit eine Regierung zu bilden. Sollten die Verhandlungen scheitern, oder die SPD-Basis das OK für eine erneute GroKo verweigern, so steht die Union und insbesondere Angela Merkel mit dem Rücken zur Wand. Seit der Wahl wächst der Druck auf die Kanzlerin: Sowohl von außen, wie auch – und das ist neu – aus den Reihen der Union. Frau Merkel braucht diese Koalition!
Vor diesem Hintergrund findet sich die SPD, trotz eines katastrophalen Wahlergebnisses, in einer überraschend mächtigen Position wieder: Geht sie selbstbewusst und in vollem Bewusstsein über ihre Möglichkeiten in diese Verhandlungen, so ergibt sich ein großes Potential, sozialdemokratische Ziele durchsetzen zu können! Im Zweifel, auch gegen den Widerstand der CSU.
Hier lauern jedoch auch die Gefahren: Für welche Ziele steht die SPD denn noch? Ein bisschen Steuern hier, ein lächerlicher Entwurf von Bürgerversicherung dort?! In der SPD ist ein Umdenken notwendiger denn je!
Die Sozialdemokraten wurden im September 2017 massiv für ihre Politik der vergangenen Jahrzehnte abgestraft. Seit der Wahl von Gerhard Schröder unterbieten sich die Wahlergebnisse der SPD mit der Folge, dass die ehemalige Volkspartei um ihr Überleben kämpft. Die Gruppe derer, die ihre Interessen durch die „Arbeiterpartei“ vertreten sehen, wird zusehends kleiner. Das liegt allerdings keineswegs daran, dass es immer weniger Fabrikarbeiter gibt, die einst das Rückgrat der Partei bildeten, sondern die Fabrikarbeiter von einst, sitzen heute hinter Schreibtischen oder sind Friseure, Taxifahrer oder Handwerker. Das Problem der SPD liegt schlicht und ergreifend in ihrer Politik der letzten Jahrzehnte. Stichworte: Agenda 2010, Abkehr von sozial – hin zu wirtschaftsliberal. Das bricht der SPD das damals so starke Rückgrat.
Die Möglichkeit einer Kehrtwende ist da! Auch ohne Opposition wie sie sich viele SPD-Mitglieder wünschten. Es gibt viele Baustellen für einen Sozialdemokraten in diesen Zeiten: Arbeitslosenversicherung und Hartz 4; Rentenversicherung; Pflegeversicherung; Schere zwischen Arm und Reich; friedliche Außenpolitik, insbesondere hinsichtlich Russland und und und…
Das sind die Ziele für die eine SPD wieder stehen muss!
Und hier steht er nun: Der Vorstand der SPD, mit potentieller Macht in den Händen und der Chance vor Augen, etwas zu bewegen. Es ist eine weitere Chance für die SPD der Sozialdemokratie in Deutschland wieder ein Gesicht und Substanz zu geben. Dieser Vorstand hat jetzt die Pflicht eine Kehrtwende zu forcieren, es mag die letzte Chance der SPD als Volkspartei sein.
Jetzt ist ein guter Zeitpunkt zu handeln!