Die Sondierungsgespräche für eine weitere Neuauflage der GroKo sind vorüber. Die SPD-Spitze wusste ihre starke Position gegenüber der Union, die ich ihr vor wenigen Tagen noch zurechnete, nicht zu nutzen.
Aus sozialdemokratischer Perspektive kann man die Gespräche getrost als gescheitert bezeichnen, auch wenn Herr Schulz von hervorragenden Ergebnissen spricht. Nun könnte man also von einer erneuten GroKo ausgehen, weitere 4 Jahre, die die SPD-Führung offensichtlich für den weiteren Abstieg in die Bedeutungslosigkeit ihrer Partei eingeplant hat…
…Wäre da nicht der außerplanmäßige Bundesparteitag der SPD am kommenden Sonntag: Hier liegt die verbleibende Chance für die Sozialdemokratie in Deutschland. Die SPD-Basis muss dem Sondierungspapier nämlich zustimmen um der Parteispitze grünes Licht für Koalitionsverhandlungen zu geben. Verweigert die Basis die Zustimmung, so kommt die Partei womöglich um eine weitere GroKo herum. Die Parteiführung um Martin Schulz ginge geschwächt aus dem Parteitag. Das zöge personelle Veränderungen oder zumindest einen Wechsel in der politischen Linie der Partei nach sich.
Und genau darin sehe ich die Chance der SPD sich inhaltlich zu reformieren. Was bleibt also zu tun? Wenn ihr Kontakt zu SPD-Mitgliedern habt, sprecht mit Ihnen! Vergewissert euch, dass sie ein starkes Kontra in den Parteitag tragen.
Im Sinne der SPD und der gesamten politischen Linken in Deutschland und darüber hinaus.
