Nach dem Vorstand ist vor der Basis – leise Hoffnung

Die Sondierungsgespräche für eine weitere Neuauflage der GroKo sind vorüber. Die SPD-Spitze wusste ihre starke Position gegenüber der Union, die ich ihr vor wenigen Tagen noch zurechnete, nicht zu nutzen.

Aus sozialdemokratischer Perspektive kann man die Gespräche getrost als gescheitert bezeichnen, auch wenn Herr Schulz von hervorragenden Ergebnissen spricht. Nun könnte man also von einer erneuten GroKo ausgehen, weitere 4 Jahre, die die SPD-Führung offensichtlich für den weiteren Abstieg in die Bedeutungslosigkeit ihrer Partei eingeplant hat…

…Wäre da nicht der außerplanmäßige Bundesparteitag der SPD am kommenden Sonntag: Hier liegt die verbleibende Chance für die Sozialdemokratie in Deutschland. Die SPD-Basis muss dem Sondierungspapier nämlich zustimmen um der Parteispitze grünes Licht für Koalitionsverhandlungen zu geben. Verweigert die Basis die Zustimmung, so kommt die Partei womöglich um eine weitere GroKo herum. Die Parteiführung um Martin Schulz ginge geschwächt aus dem Parteitag. Das zöge personelle Veränderungen oder zumindest einen Wechsel in der politischen Linie der Partei nach sich.

Und genau darin sehe ich die Chance der SPD sich inhaltlich zu reformieren. Was bleibt also zu tun? Wenn ihr Kontakt zu SPD-Mitgliedern habt, sprecht mit Ihnen! Vergewissert euch, dass sie ein starkes Kontra in den Parteitag tragen.

Im Sinne der SPD und der gesamten politischen Linken in Deutschland und darüber hinaus.

 

NRW Wahl 2017 Die Zweite

Der Endspurt zur Landtagswahl läuft, sämtliche Koalitionen aus drei Parteien sind mittlerweile von mindestens einer Seite ausgeschlossen, somit sehe ich auch im Land eine Große Koalition auf uns zu kommen…

Nichtsdestotrotz geht es darum, am Sonntag SEINE Stimme in die Zusammensetzung des Landesparlaments einfließen zu lassen.

Neben der Zweitstimme für das Verhältniswahlrecht gibt es auch hier, wie bei der Bundestagswahl, eine Erststimme für den Direktkandidaten seines Wahlkreises zu vergeben. Wer sich kurze Statements seiner Kandidaten anhören möchte, kann das hier tun (absolut empfehlenswert).

Für eine gerechtere, fairere und bessere Gesellschaft führt kein Weg an der Linkspartei vorbei. Dazu empfehle ich auch diesen kurzen Artikel.

Also am kommenden Sonntag: Wählen gehen! Für eine möglichst starke linke Opposition! Beide Stimmen für die Linke!

Meine NRW-Wahl 2017

Wenige Tage vor der ersten Wahl, an der ich in diesem Jahr aktiv teilnehmen kann, stellen sich mir, und sicherlich auch vielen anderen politisch Interessierten, wieder taktische und allgemeine Fragen. Gedankenspiele wie: Sollte ich den SPD-Direktkandidaten meines Wahlkreises wählen um den CDU Kandidaten zu verhindern? Soll ich „Die Linke“ wählen um deren Stimme in Landtag zu stärken oder eine Partei die noch weiter links einzuordnen ist, jedoch keinerlei Chance auf den Einzug ins Parlament hat?

Ist für mich die SPD überhaupt noch wählbar, nachdem Frau Kraft kategorisch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen hat? Oder nach der Rede von Martin Schulz vor der IHK? Kann ich dieser Partei auch nur meine Erststimme in meinem Wahlkreis einräumen?

Verschiebe ich durch mein Taktieren dann nicht die wahren Mehrheitsverhältnisse und  damit das Gesamtbild der politischen Orientierung der Bevölkerung, ungewollt, nach rechts? Wenn auch, zugegebenermaßen, nur in sehr kleinem Rahmen.

Oder sollte ich aus Protest einen ungültigen Wahlzettel abgeben, als meine Form des Protests, so wie bei der Stichwahl in Frankreich millionenfach geschehen?

Nein, das Wahlrecht, als einen der letzten Strohhalme der politischen Mitbestimmung, werde ich mir sicherlich nicht selbst vorenthalten! Die Situation in besagter Stichwahl war eine völlig andere, soll hier aber auch nicht Thema werden.

Zu einem Schluss bin ich zumindest bei meiner Zweitstimme gekommen: Diese steht klar für eine linke Opposition im Landtag. Mit der Erststimme hadere ich  noch.

Also Leute: Wählen gehen! Retten wir wenigstens eine (wahrscheinlich viel zu kleine) Vertretung der linken Ideologie ins Landesparlament!

Verteilungsungerechtigkeit „Die Anstalt“ vom 05.04.16

Wenn es um Kapitalismuskritik geht, dann landet man schnell bei der ungerechten Verteilung von Ressourcen und Vermögen. Die letzte Folge der Sendung “ Die Anstalt“ macht die Notwendigkeit mehr als deutlich sich mit der Theamtik auseinanderzusetzen und zeigt genial anschaulich, wie weit die Ungerechtigkeit, am Beispiel von Deutschland, bereits fortgeschritten ist.  Absolut sehenswert, mein Tipp für einen einfachen, unterhaltsamen und schonungslosen Überblick über die „Früchte“ des Kapitalismus in Deutschland.

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